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12. Juni 2019

Influencer: Deutsche Regierung will ein Gesetz

Werbung oder nicht Werbung? Die Szene ist weiter verunsichert, wann ein Post als Werbung zu kennzeichnen ist. Ein Gesetz soll helfen.

Gesetzt für Influencer geplant

Man kann von Influencern auf Instagram halten, was man will. Niemand muss den Leuten im Social Web folgen, aber hin und wieder lohnt sich ein Blick auf extreme Fails oder eben auf neue Entwicklungen in diesem Bereich. Zuletzt ging es um Cathy Hummels, der vom Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) vorgeworfen wurde, illegale Werbung zu platzieren.

Vielleicht erinnert ihr euch auch an den Fall von Vreni Frost, die sich auch mit diesem Verband rumschlagen musste. Im Grunde stellt sich die Frage, ob man als Mensch mit enormer Reichweite alles als Werbung kennzeichnen muss, sobald ein Produkt gezeigt wird – egal, ob man als Influencer dafür bezahlt wird, oder eben nicht.

Bei Cathy Hummels hat das Landgericht München I eine Klage des VSW gegen die Influencerin abgewiesen. Die Begründung lautete, dass es keine erwiesene Bezahlung für einige Postings gegeben habe – damit sei es keine getarnte Werbung. Problematisch ist nur, dass diese Entscheidung nicht generell auf alle Influencer anwendbar sei.

Influencer-Gesetz gegen Abmahn-Welle

Die Verunsicherung ist demnach weiterhin hoch und die Bundesregierung möchte nun ein Influencer-Gesetz verabschieden. Dabei geht es darum, eine klare Regelung zu finden, wie Postings im Bereich Social Media zu kennzeichnen sind. Ist schon irgendwie interessant, dass es so etwas braucht, aber vielleicht auch keine ganz schlechte Idee.

Denn der Grundgedanke ist es laut dem ZDF, dass Influencer mehr Rechtssicherheit bekommen. Gerd Billen, der Staatssekretär im Justizministerium, sagte: "Dass Beiträge, die bezahlt werden, als Werbung gekennzeichnet werden müssen, ist eine Selbstverständlichkeit und muss auch in Zukunft erfolgen."

Das ist klar, aber darum ging es bisher ja auch nicht. Über die Grauzone meinte Billen: "Aber wenn Dinge gepostet werden, für die es keine Gegenleistung gibt, können wir Rechtssicherheit schaffen, indem nicht alles und jedes schon aus Angst vor einer Abmahnung als Werbung gekennzeichnet wird."

Wer soll das Gesetz formulieren? 

Wie das Gesetz im Detail aussehen soll, ist unbekannt. Klar ist, dass es mit Influencern eine komplett neue Berufsgruppe gibt, die sich aktuell nicht sicher sein kann, wie dieser Job auszuführen ist, ohne sofort abgemahnt zu werden. Dafür dürfte es schon reichen, einen Passus zu schaffen, der unbezahlte Postings davor schützt, als Werbung gesehen zu werden.

Interessant ist die Einsicht von Billen, dass die Zielgruppe deutlich jünger sei als die Politiker, die ein Gesetz oder Anwendungsregeln formulieren sollen. Der Fall Rezo hätte gezeigt, dass es Nachholbedarf gebe. Vielleicht ist es wirklich an der Zeit, hier ein Gesetz zu schaffen. Nicht nur, um die Influencer vor Abmahnungen zu schützen.

Wir stehen am Anfang der Influencer-Welle. Alleine aus diesem Grund ist es ratsam, klare Strukturen zu schaffen, an denen man sich orientieren kann. Denn erinnern wir uns an Julia Klöckner und ihr Video mit/ für Nestlé. War es Schleichwerbung? Viele Influencer erklärten, sie hätten dafür eine Abmahnung bekommen. Wäre die rechtens? Darüber streiten die Experten.

GunnarSocial

Westfale im Norden. Begeistert von Smartphones, Gadgets und technischem Firlefanz. Liebt Ska, Social Media und Journalismus. Hat einen Blog und ist auch bei Twitter zu finden.

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